Miliz: Für Hilfe und Schutz Österreichs unverzichtbar

Erstellt von Generalmajor Erwin Hameseder |

Erstmalig seit Bestehen des Bundesheeres wurde die Miliz - im Rahmen der Corona-Krise - einberufen. Den folgenden Gastkommentar hat Österreichs Milizbeauftragter Generalmajor Erwin Hameseder für die Juni-Ausgabe der NÖKB-Landesnachrichten verfasst.

Die Corona-Krise ist ein beispielloses Momentum in der Zweiten Republik und hat unsere Gesellschaft in allen Bereichen verändert. Auch wenn sich inzwischen die von der Bundesregierung gesetzten Maßnahmen als richtig erwiesen haben, dramatische Zustände wie in anderen Staaten damit verhindert werden konnten und sich die Infektionszahlen erfreulicherweise weiterhin positiv entwickeln, kann niemand mit Sicherheit sagen, wie lange diese herausfordernde Ausnahmesituation dauern wird.
Tatsächlich ist es so, dass es noch Zeit braucht – Covid-19 bleibt ebenso eine Gefahr für die Bevölkerung wie für unseren Wirtschaftsstandort. Dem Österreichischen Bundesheer und ganz speziell der erstmals einberufenen Miliz kam und kommt hier nach wie vor eine wichtige und höchst verantwortungsvolle Aufgabe zu. Die Miliz ist nämlich ein wesentlicher Garant dafür, die Durchhaltefähigkeit des Bundesheeres zu gewährleisten.
Ohne Miliz geht es nicht, sie ist unverzichtbar. Das zeigt sich schon jetzt, nachdem die MilizsoldatInnen nach einer entsprechenden Vorbereitungszeit nun im konkreten Einsatz sind. Unsere SoldatInnen leisten mit ihrer Arbeit nicht nur eine wertvolle Unterstützung für einzelne Institutionen, sondern liefern einen immens wichtigen Beitrag für die Versorgungssicherheit und das gesamte zivile Leben in Österreich.
In der Krise wurde es für die breite Bevölkerung wieder spürbarer, welch wichtige Rolle das Bundesheer hat. Die erstmalige Aufbietung von MilizsoldatInnen ist tatsächlich zeitgeschichtlich relevant und eine große Chance, einen wesentlichen Beitrag für die Funktionsfähigkeit und das Image des Milizsystems in der Öffentlichkeit zu leisten. Der/die MilizsoldatIn ist der/die BürgerIn in Uniform und verkörpert schließlich selbst die breite Öffentlichkeit. 
Das bedeutet auch, die einberufenen Frauen und Männer sind wesentliche Meinungsbildner, und zwar innerhalb der eigenen Familien ebenso wie im erweiterten persönlichen und beruflichen Umfeld. Die ersten Einsätze unserer MilizsoldatInnen sind sehr gut angelaufen und ich bin mir sicher, die kommenden Wochen und Monate werden die Professionalität unserer MilizsoldatInnen und die Bedeutung unseres Milizsystems noch deutlicher unter Beweis stellen. Bei meinen Truppenbesuchen konnte ich mich persönlich von der hohen Motivation und Einsatzbereitschaft der aufgebotenen MilizsoldatInnen überzeugen und ich möchte ein großes Dankeschön all jenen mitgeben, die bei diesem Einsatz dabei sind.
Ich bin sehr froh darüber, dass der Einsatz – trotz vieler Schwierigkeiten und Herausforderungen im Wirtschaftssektor und im familiären Bereich – von einer breiten gesellschaftlichen Basis mitgetragen wird und es bei den meisten Unternehmen Verständnis für den Einsatz ihrer MitarbeiterInnen gibt. Diese Einstellung ist keine Selbstverständlichkeit und sie ist gleichzeitig auch ein wichtiges Zeichen und Signal gegenüber den nun aufgebotenen MilizsoldatInnen. Ich komme selbst aus einer großen Unternehmensgruppe, die MilizsoldatInnen unterstützt, weil es auch stolz macht, Menschen im Unternehmen zu haben, die in einer Krisensituation für die Allgemeinheit anpacken und ihre staatsbürgerliche Pflicht erfüllen.
Auf Grund der günstigen Lageentwicklung kamen nur etwa 5 % der gesamten Miliz zum Einsatz, einerseits durch Freiwillige und andererseits durch die Aufbietung zum Einsatzpräsenzdienst: Männer und Frauen aus allen Bundesländern und quer über viele Branchen verteilt – darauf achtnehmend, dass systemrelevante Bereiche nicht überfordert werden. Gleichzeitig wurde so vermieden, dass es zu ungerechten Belastungen für Unternehmen in einer Region kommt. Raiffeisen NÖ-Wien fördert und unterstützt diese Aufbietung aus tiefster Überzeugung. Dementsprechend sind auch MitarbeiterInnen von Raiffeisen betroffen und nehmen seit vielen Jahren regelmäßig an Milizübungen teil, halten damit den Level ihrer militärischen Ausbildung hoch und sind im Falle einer Einberufung bestens vorbereitet.
Mit dem Blick nach vorne in die Zukunft lässt sich noch nicht sagen, wie lange unsere MilizsoldatInnen im Einsatz bleiben. Dies hängt natürlich von den Anforderungen der Behörden ab. Die Corona bedingte Ausnahmesituation wird aber enden, wir werden Stück für Stück zu einem neuen Miteinander finden. Fakt ist auch, wir werden nach Corona mit neuen komplexen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Gefahren konfrontiert sein. Hybride Bedrohungen und Cyberangriffe sind bereits Realität und sie nehmen nachweislich zu.
Es gilt also nun die entsprechenden zentralen Weichenstellungen diesen Bedrohungen und Gefahren gegenüber vorzunehmen. Die „Basis“ unseres Bundesheeres bleibt selbstverständlich der Grundwehrdienst. Und die Miliz als wesentliche Säule des Bundesheeres erweist sich in der Krise für die Sicherheit Österreichs als unverzichtbar. 
Umso wichtiger ist es daher, unsere MilizsoldatInnen mit den entsprechenden Ressourcen auszustatten. Zum Nulltarif wird es die schon angesprochene notwendige personelle und materielle Ausstattung des Österreichischen Bundesheeres im Sinne des Artikel 79 BVG nicht geben und daher führt wohl an einer deutlich höheren Dotierung des Verteidigungsbudgets kein Weg vorbei. Die Bundesregierung hat mit der erstmaligen Einberufung von Teilen der Miliz Tatkraft und Weitblick bewiesen. Insofern bin ich optimistisch, dass auch bei der Ausstattung mit finanziellen Mitteln vergleichbar gehandelt wird. Schließlich geht es um nichts Geringeres als die Sicherheit der ÖsterreicherInnen.
 

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Mag. Erwin Hameseder ist Milizbeauftragter im Range eines Generalmajors. Als solcher berät er die Verteidigungsministerin. Im Zivilberuf ist er Obmann der Raiffeisenholding NÖ-Wien.