Kommentar des Präsidenten zur derzeitgen Bundesheer-Debatte

Liebe Kameraden!
Als Präsident des Österreichischen Kameradschaftsbundes, der auch eine wehrpolitische Vereinigung ist, fühle ich mich den Anliegen der Landesverteidigung verpflichtet. Ich habe daher Anfang Juni mit Teilen meines Präsidiums bei Bundesministerin Klaudia Tanner vorgesprochen und über die Anliegen, die der Kameradschaftsbund seit jeher vertritt, mit ihr gesprochen. Ich halte fest, dass wir ein sehr gutes Gespräch in einem entspannten Klima führen durften und ich den Eindruck hatte und habe, dass Ministerin Tanner alles tut, etwas für die Landesverteidigung und die Sicherheit unseres Landes zu bewegen.

Ich weiß, dass in den letzten Tagen rund um Presseaussagen der Bundesministerin ein ziemlicher Wirbel entstanden ist. Da sind aber auch manche Krokodilstränen von Leuten dabei, denen das Bundesheer sonst bestenfalls egal ist. Es ist nicht meine Aufgabe, die Frau Bundesminister hier zu verteidigen. Ich möchte aber auf Grund der Inhalte unseres Gespräches Anfang Juni festhalten, dass die entstandene Aufregung meiner Meinung nach in erster Linie einer nicht sehr optimalen Form der Kommunikation geschuldet ist und weniger den Inhalten der Reformvorstellungen. Denn diesbezüglich muss ich feststellen, dass vieles von dem, was beabsichtigt ist, für mich seine Richtigkeit und Berechtigung hat.

Zunächst gilt allgemein, dass es nur so viel Bundesheer geben kann, wie auch Geld zur Verfügung gestellt wird. Frau Minister Tanner hat ein Budget verhandelt, das zwar kein Wunschkonzert darstellt, das aber doch deutlich besser ist, als es der ursprüngliche Finanzrahmen vorgesehen hätte.

Zweitens haben sich die Aufgaben des Bundesheeres nach der Verfassung zu richten. Damit steht als Kernaufgabe die Landesverteidigung völlig außer Zweifel. Das hat Frau Minister Tanner nun auch entsprechend klargestellt. Ein „Fähigkeitskern“ wird für konventionelle wie hybride Bedrohungen erhalten bleiben, weil: „Wer verteidigen kann, kann auch helfen. Wer nur helfen kann, kann nicht verteidigen.“

Und drittens muss eine Konzentration auf die Bewältigung der wahrscheinlichsten Formen der Bedrohungen vorgenommen werden.

Hervorheben möchte ich auch, dass mit dem Stabschef im Kabinett der Frau Minister, Generalmajor Rudolf Striedinger, ein absoluter Fachmann bestellt wurde, der in den vergangenen Jahren immer wieder Mut und Rückgrat in wehrpolitischen Debatten bewiesen hat. Dass mit ihm ein klares Bekenntnis zur Beibehaltung der Wehrpflicht und zur Stärkung der Miliz verknüpft ist, erwähne ich nur der Vollständigkeit halber.

Wir sollten daher weniger Gewicht auf ein verpatztes Pressegespräch legen, sondern viel mehr auf konkrete Umsetzungsschritte achten und diese einfordern. Dazu sind in den nächsten Monaten die verschiedenen wehrpolitischen Verbände aufgerufen, mit diesen auch der Kameradschaftsbund!

Euer

Ludwig Bieringer

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ÖKB-Präsident Ludwig Bieringer, Bundesratspräsident a. D.