COVID-19-Regelungen in der Fassung vom 18.9.2020

Bundessyndikus Dr. Franz Unterasinger hat uns dankenswerterweise die aktuellen Regelungen vor allem für Veranstaltungen und Versammlungen (Stand 18. September 2020) zusammengefasst. Wir bitten aber zu beachten, dass sich diese Maßnahmen relativ rasch wieder ändern können und bitten alle Kameradinnen und Kameraden neuere Mitteilungen der Bundesregierung zu beachten.

Rechtsgrundlage sind das COVID-19 Maßnahmegesetz, das Epidemiegesetz und die COVID-19 Verordnungen in der Fassung vom 18.09.2020

1.)  Regelungen für Veranstaltungen

Veranstaltungen, das sind geplante Zusammenkünfte zur Unterhaltung, Belustigung und körperlichen- und geistigen Ertüchtigung und Erbauung wie z.B. kulturelle Veranstaltungen oder Jubiläumsveranstaltungen, Gedenkfeiern, usw.

  • Ab 21.09.2020 sind Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze in geschlossenen Räumen mit bis zu 10 Personen und im Freiluftbereich bis zu 100 Personen zulässig.
  • Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen in geschlossen Räumen sind mit bis zu 1.500 Personen und im Freiluftbereich bis zu 3.000 Personen zulässig, Veranstaltungen mit mehr als 250 Personen in geschlossenen Räumen und 750 Personen im Freiluftbereich bedürfen einer Bewilligung der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde.
  • Bei Veranstaltungen ist ein Abstand von 1 m gegenüber anderen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben oder einer gemeinsamen Besuchergruppe angehören, einzuhalten. Bei Betreten des Veranstaltungsorts in geschlossenen Räumen ist ein Mund-Nasenschutz zu tragen; während des Aufenthalts auf den zugewiesenen Sitzplätzen nicht, außer es kann der Abstand nicht eingehalten werden.
  • Personen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, sind nicht einzurechnen. Konsumation ist nur am Sitzplatz zulässig. Für das Verabreichen von Speisen und Getränken an Besucher, gilt die Sperrstundenregelung von 01:00 Uhr.
  • Bei Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen in geschlossenen Räumen und bei Veranstaltungen im Freien mit mehr als 100 Personen ist ein COVID-19 Beauftragter zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept zu erstellen mit Vorgaben für den Schutz der Mitarbeiter und Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos.

2.) Regelungen für VersammlungenDie Regelungen zu 1.) gelten nicht für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz wie z. B. Mitgliederversammlungen, Vorstands- oder Ausschusssitzungen; dies mit der Maßgabe, dass Teilnehmer den Mund- und Nasenbereich abdecken und mechanische Schutzvorrichtungen zu tragen haben, sofern nicht ein Abstand von mind. 1 m zwischen den Teilnehmern, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, eingehalten werden kann.

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Dr. Franz Unterasinger