GECKO und das Bundesheer

Am 18. Dezember wurde die Gesamtstaatliche COVID-Krisenkoordination (kurz: GECKO) durch die Regierungsspitze der Öffentlichkeit vorgestellt und dabei auch die beiden Vorsitzenden von GECKO, die Generaldirektorin für die öffentliche Gesundheit, Dr. Katharina Reich, und der stellvertretende Chef des Generalstabes, GenMjr Mag. Rudolf Striedinger, bekannt gegeben.

 

GECKO zeichnet sich durch folgende Besonderheiten aus: Die Mitglieder stammen aus ganz unterschiedlichen staatlichen, wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen - medizinische und virologische Top-Experten, Prognostiker, die Spitzen der Ärztekammer, des Nationalen Impfgremiums, der Apothekerkammer, der Ethikkommission, des Roten Kreuzes, des Staatlichen Krisenmanagements, der Sozialversicherung, der Wirtschaftskammer, der Arbeiterkammer, Experten aus dem juristischen Bereich, aus dem Bereich der Kommunikationswissenschaft, aus dem Gesundheitsministerium und aus dem Militär.

Arbeitsweise der COVID-Krisenkoordination
Die Arbeitsweise ist die, dass seitens der Bundesregierung konkrete Fragen an die Kommission gestellt werden, die im Zusammenhang mit der Pandemie stehen. Diese Fragen werden internen Arbeitsgruppen zugeordnet, die dann in relativ kurzer Zeit auf Basis ihrer jeweiligen Expertise eine Beantwortung dieser Fragen sicherstellen. Die Expertise wird zumeist unmittelbar nach den GECKO-Sitzungen der Bundesregierung (Bundeskanzler, Vizekanzler, Gesundheitsminister, in der Regel auch die Verteidigungsministerin) zur Verfügung gestellt; aus dieser Expertise leitet die Bundesregierung dann ihre Schlüsse ab und entscheidet politisch, zumeist auch unter Einbindung der Landeshauptleute, welche Maßnahmen für die weitere Bekämpfung der Pandemie ergriffen werden müssen bzw. können. 

Executing Report auf der Homepage des Bundeskanzleramtes
Über die Arbeit von GECKO wird ein Executing Report verfasst, der nach den Sitzungen von GECKO auf der Homepage des Bundeskanzleramtes veröffentlicht wird. Dort können sich Interessierte über die Arbeit von GECKO und den derzeitigen Stand der Pandemie informieren. Da die Öffentlichkeit zurecht hohes Interesse am Wissen der Experten hat, ist es den Mitgliedern von GECKO natürlich freigestellt, dieses Wissen in ihrem Fachbereich auch entsprechend zu kommunizieren. Für GECKO, deren Arbeit und Ergebnisse, sprechen die beiden Vorsitzenden.
Abseits von GECKO gibt es ein weiteres Gremium, das sich mit der Umsetzung der Impfpflicht beschäftigt und die Bundesregierung in dieser Frage wissenschaftlich und rechtlich berät.

Vielzahl von Aufgaben im Bereich Sicherheit, Logistik und internationale Erfahrung gefragt - General an der Spitze
Wie kommt nun ein General in die Situation, an der Spitze eines solchen gesamtstaatlichen Beratungsgremiums zu stehen?
Eine Pandemie ist nicht nur eine gesundheitspolitische und gesamtgesellschaftliche Herausforderung, sie ist auch mit ganz vielen sicherheitstechnischen, behördlichen und logistischen Herausforderungen verbunden. Und insbesondere die genannten Herausforderungen können von den zuständigen Stellen (Gesundheitsbehörden, Grenzbehörden, Polizei) nicht in ausreichendem Ausmaß bewerkstelligt werden. Das Bundesheer hat praktisch von der ersten Minute an erfahren müssen, dass es in den verschiedensten Bereichen der Pandemiebekämpfung gefordert ist. Und wenn auch die Leistungen des ÖBH leider rasch in Vergessenheit geraten, so sei doch in Erinnerung gerufen, dass zunächst das Abrüsten von Grundwehrdienern des Einrückungstermins Oktober 2019 um 3 Monate aufgeschoben wurde und dass sogar eine Mobilmachung von 13 Jägerkompanien angeordnet und vollzogen wurde, um die zunächst nicht leicht einzuschätzenden Aufgaben der verstärkten Grenzkontrollen zu bewältigen. Gleichzeitig mussten Logistiktruppen des ÖBH den Lebensmittelhandel im Bereich der Bewirtschaftung der Großlager unterstützen, ganze Postverteilerzentren übernehmen und schließlich sogar den Betrieb eines Alten- und Pflegeheimes sicherstellen, weil ganze Mannschaften wegen COVID ausgefallen waren. An vielen Orten wurden Desinfektionsmaßnahmen durch die ABCAbw-Truppe durchgeführt. Den zahlenmäßigen Höhepunkt erlebte der Einsatz des Bundesheeres aber wohl bei den Massentestungen und Lehrertestungen vor und nach dem Jahreswechsel 2020/2021. 
Im Zuge dieser Assistenzen kamen an Spitzentagen bis zu 8.000 Soldatinnen, Soldaten und Zivilbedienstete zum Einsatz, eine noch nie dagewesene Einsatzleistung des ÖBH. Dabei hat sich das Heer einen besonderen Stellenwert in der Bevölkerung erarbeitet, weswegen der Spruch: „Das Heer hat sich in die Herzen der Bevölkerung getestet.“ zurecht entstanden ist. 
In weiterer Folge wurde das Heer neben der Testlogistik auch für die Impflogistik eingesetzt, beginnend mit dem Bundesimpfkoordinator, gestellt aus den Reihen des Militärs. Aber auch beim Kontaktpersonenmanagement waren und sind nach wie vor viele Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Und neben den sicherheitspolizeilichen Aufgaben zur Bewältigung der Migration und der Botschaftsbewachung in Wien sind nach wie vor viele Soldatinnen und Soldaten zur Durchführung der Einreisekontrollen an Grenzen, Flughäfen und Bahnhöfen im Einsatz.
Das Bundesheer bewältigt daher eine Vielzahl von Aufgaben im Bereich Sicherheit und Logistik, und alleine schon deswegen, aber auch aufgrund von Erfahrungen im internationalen Bereich, wurde ein General als Chief Operating Officer an die Spitze von GECKO gestellt, neben der Chief Medical Officer Dr. Reich.
Dass die Auswahl dabei auf mich gefallen ist, hängt einerseits mit meiner breiten Erfahrung in der Entwicklung und Umsetzung der Teststrategie Österreichs von der ersten Stunde an und den damit gemachten Erfahrungen und Kontakten auf Bundes- und Länderebene zusammen. Andererseits ist es mir möglich, aus meiner nicht ruhend gestellten Funktion als stellvertretender Chef des Generalstabes gegebenenfalls rasch sich aus der Arbeit bei GECKO ergebende Aufgabenstellungen für das ÖBH umzusetzen und Erforderliches anzuordnen. Als Beispiel dafür seien die Überlegungen erwähnt, die wir in GECKO angestellt haben, um sicherzustellen, dass, wenn im zivilen Bereich die Bettenkapazitäten in den Krankenanstalten und Rehabilitationszentren nicht ausreichen sollten, rasch auf militärische Kapazitäten zurückgegriffen werden kann. Die dafür erforderlichen Planungsarbeiten wurden innerhalb des ÖBH sauber und rasch erledigt und abgeschlossen. Natürlich spielt Vertrauen auch eine Rolle, und dieses ist von Seiten unserer Verteidigungsministerin mir gegenüber gegeben und dürfte auch seitens des Bundeskanzlers gegeben sein.

Unterstützung der Bundesregierung und des Gesundheitsressorts
Kommunikationsfähigkeit, sich auf neue Gegebenheiten rasch einstellen, eine sehr heterogene Gruppe zielgerichtet führen, dabei aber trotzdem die Kompetenzen der verschiedenen Repräsentanten akzeptieren und Expertise geschickt zusammenführen, das sind Voraussetzungen für die Leitung von GECKO. Ein sehr gutes persönliches Verhältnis zur Co-Vorsitzenden, aber auch zu den anderen Kommissionsmitgliedern ist dabei sehr hilfreich.
Ich sehe meine Aufgaben als GECKO-Leitung daher in erster Linie in der Repräsentanz des ÖBH in der Pandemiebekämpfung, in der Leitung und Moderation der GECKO-Sitzungen und damit in der Unterstützung der Bundesregierung und des Gesundheitsressorts, damit zielgerichtet und durch die Bevölkerung akzeptierbar ein Beitrag zur Pandemiebekämpfung geleistet werden kann.

Ziel: Keine Überlastung des Gesundheitssystems im Herbst
Erklärtes Ziel für die kommenden Monate ist es, alle erforderlichen Vorbereitungen so zu treffen, dass uns im Herbst eine Überlastung des Gesundheitssystems und damit ein weiterer Lockdown erspart bleibt. Denn wir wissen alle noch nicht, wie sich die Pandemie weiterentwickelt und was uns daher erwartet. Schutz durch Impfung ist nach wie vor das einfachste und gelindeste Mittel, um sich selbst und damit auch andere zu schützen! 

Tarnanzug: Zeichen für Soldatinnen und Soldaten
Abschließend ein Wort zur gewählten Uniform bei öffentlichen Auftritten: Dass ich Uniform trage, steht außer Zweifel. Daher war zu entscheiden, ob ich die graue Ausgangsuniform oder den Dienstanzug der Soldaten des ÖBH wähle. Nachdem ich hier auch ein Zeichen für unsere vielen tausenden Soldatinnen und Soldaten setzen wollte, die tagtäglich ihren Einsatz für die Pandemiebekämpfung und für Schutz und Hilfe der österreichischen Bevölkerung, aber auch im Auslandeinsatz leisten, habe ich mich für deren Uniform entschieden. Ich stehe daher für all unsere eingesetzten Kräfte. Und die Wahl fiel ganz bewusst auf den Tarnanzug, denn in dieser Adjustierung werden wir das ÖBH in den nächsten Jahren in ganz Österreich sehen.
Ich gebe zu, erstaunt gewesen zu sein, wie sehr die Uniform zur Diskussion gestellt wurde, als ob es nichts Wichtigeres gäbe! Und überrascht war ich auch zu vernehmen, dass sich Menschen durch diese Uniform bedroht fühlten, ein doch sehr eigenartiges Empfinden, das man der Uniform des österreichischen Soldaten entgegenbringt. Überrascht war ich auch deswegen, weil das Österreichische Bundesheer seit jeher in der Bevölkerung nicht nur für  „Schutz und Hilfe“ angefordert, sondern für die vielen geleisteten Hilfseinsätze - in welcher Uniform auch immer - hoch geschätzt wird. 

Generalmajor Mag. Rudolf Striedinger
Stellvertretender Chef des Generalstabes des Österreichischen Bundesheeres und Chief Operating Officer der Gesamtstaatlichen COVID-Krisenkoordination GECKO

 

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Generalmajor Mag. Rudolf Striedinger hat zusammen mit Dr. Katharina Reich den Vorsitz in der COVID-Krisenkoordination.