Schon wieder Krieg

Erstellt von Dr. Franz Unterasinger, Bundessyndikus |

Dunkle Tage. Russland greift die Ukraine an und das nicht zum ersten Mal, wie die Geschichte zeigt. Millionen Menschen sind auf der Flucht, nur die Männer bleiben zurück, um ihr Land zu verteidigen. Zerbombte Städte, verletzte Zivilisten und tote Soldaten auf beiden Seiten: Es sind Szenarien, die uns im sichergeglaubten Europa zum Umdenken bewegen. Als Reaktion auf Putins Angriff hat Deutschland bereits angekündigt, 100 Mrd. Euro in sein Bundesheer zu investieren – und Österreich?

Nach wochenlangem Hin und Her und mehreren gescheiterten Versuchen den Konflikt diplomatisch aus der Welt zu schaffen, geschieht am 24. Februar etwas, von dem keiner so recht glauben konnte, dass es über bloße Drohungen hinausgehen könnte: Russland greift die Ukraine an. Die Ereignisse überschlagen sich und die Nachrichten werden von Tag zu Tag bedrückender. Die Ukraine kommt nicht zu Ruhe. Die Wurzeln des Konfliktes reichen bis tief in die Geschichte der beiden Länder zurück. Ein Blick auf Vergangenes, das dabei helfen soll, die Hintergründe des aktuellen Konflikts besser verstehen zu können: Der ukrainische Staat, wie wir ihn heute kennen, ist zwar erst 31 Jahre alt, seine Geschichte reicht aber weit über 1000 Jahre zurück. Im Laufe der Zeit gehörten einzelne Regionen des Landes dabei über 14 verschieden Staaten an, unter anderem dem Königreich Polen-Litauen, dem zaristischen Russland, Österreich oder der Sowjetunion. Erst im 19. Jahrhundert setzt sich die Bezeichnung Ukraine durch, übersetzt heißt das so viel wie „Grenzland“ und das nicht ohne Grund, denn die angrenzenden Mächte betrachteten die Ukraine meist nicht als eigenständiges Land, sondern als Teil ihres eigenen Staates.

Die Wiege Russlands 
Im achten Jahrhundert siedeln sich skandinavische Händler im Gebiet der heutigen Ukraine an, wo sie gemeinsam mit slawischen Stämmen einen großen ostslawischen Staat gründen, die sogenannte „Kiewer Rus“. Einer der Kiewer Fürsten, Wladimir der Große, lässt sich im Jahr 988 taufen und die Kiewer Rus wird christlich. Unter anderem sind Fürst Wladimir und seine Nachfolger dafür verantwortlich, dass das Land im elften Jahrhundert seine Blütezeit erlebt: Mit über 40.000 Einwohner zählte Kiew damals zu den größten Städten Europas. Bereits ein Jahrhundert später zerfällt das Reich in viele kleine Fürstentümer, eines davon wird später das Fürstentum Moskau, aus dem einmal Russland wird. Die Kiewer Rus wird deshalb als die Wiege Russlands bezeichnet. Ukrainische und russisch Historiker streiten heute darüber, wer die „wahren Erben“ der Kiewer Rus sind, dabei geht es ihnen jedoch nicht um wissenschaftliche Aspekte, sondern um politische. Zum einen stellen sie sich die Frage, ob die Ukrainer als ein eigenständiges Volk zu betrachten sind – die Ukrainer sind dieser Meinung – und zum anderem, ob die Ukrainer nicht doch eher Teil eines großen russischen Volkes sind. Wladimir Putin ist beispielsweise ein Vertreter der letzten Annahme.

Das Russland der Zaren
Mit dem Ende des Kiewer Reichs wird ein Großteil der heutigen Ukraine Teil des Königreichs Polen. Nicht jeder ist mit dieser polnischen Herrschaft einverstanden, besonders nicht die Kosaken, die gegen diese ankämpfen. Noch heute wird deren Mut in der ukrainischen Hymne besungen, dort heißt es: „Leib und Seele geben wir für unsere Freiheit hin und wir werden zeigen, dass wir ein Stamm der Kosaken sind.“ Ihnen gelingt es im 17. Jahrhundert ein autonomes Staatswesen, das sogenannte „Hetmanat“ zu etablieren, das sich zwar jahrzehntelang halten kann, 1654 jedoch fällt, da sich die Kosaken der Zarenherrschaft unterstellen. Je mächtiger das russische Reich wird, desto geringer werden die Freiheiten der Völker, weshalb im 19. Jahrhundert eine erste ukrainische Nationalbewegung entsteht. Dem steht Zar Alexander II. alles andere als wohlwollend gegenüber. Er verbietet nicht nur Publikationen in ukrainischer Sprache, sondern auch das Wort Ukraine wird in „Klein-Russland“ umbenannt. In der Südukraine, die bisher kaum bewohnt ist, siedeln sich russische, deutsche, rumänische und slawische Kolonisten an. „Neu-Russland“ entsteht.

Unabhängigkeit währt nicht lange
irklich unabhängig wird die Ukraine erst nach der Revolution 1917 und dem Ende des Ersten Weltkriegs. Die ukrainische Volksrepublik wählt noch im gleichen Jahr ihrer Gründung ein Parlament, und obwohl es für die Ukraine bergaufgehen sollte, tut es das nicht. Im Inneren ist das Land tief gespalten und auch die Nachbarländer üben großen Einfluss auf den jungen Staat aus. Die Unabhängigkeit währt nicht lange, schon 1922 wird das, was von der Ukraine übriggeblieben ist, Teil der neu gegründeten Sowjetunion. Dem nicht genug ereignen sich in den kommenden Jahrzehnten zwei der grausamsten und dunkelsten Ereignisse in der ukrainischen Geschichte: Der Holodomor (1932/33) bezeichnet den Massenmord durch Hunger an rund vier Millionen Menschen. Die Ursache dieser Hungersnot sehen viele in der sowjetischen Politik, die im Zuge der Kollektivierung der Landwirtschaft durch Stalins Politik ausgebrochen ist. Noch heute belasten die Verbrechen Stalins die Beziehungen der beiden Länder, denn die Ukraine will den Holodomor als Völkermord anerkennen lassen. Die Gräueltaten, die sich während des Zweiten Weltkriegs in der Ukraine abspielten, markieren das zweite schreckliche Ereignis, bei dem Schätzungen zufolge acht Millionen Juden und Jüdinnen verstorben sind. Nach 1945 bleibt die Ukraine Teil der Sowjetunion, von der sie 1954 ein verhängnisvolles Geschenk erhält: Nikita Chruschtschow, für den das Präsent eine rein symbolische Bedeutung hat, schenkt der Ukraine zum 300-jährigen Jubiläum der russische-ukrainischen Einheit die Halbinsel Krim. Dies geschieht mit dem Gedanken, dass die Sowjetunion ewig weiter bestehen wird. Ein Irrglaube, wie die Geschichte zeigt.

Anhaltende Konflikte           
Im Jahr 1991 zerfällt die UdSSR und am 24. August 1991 erklärt sich die Ukraine für unabhängig, sie tritt aus Sowjetunion aus. In einem Referendum am 1. Dezember 1991 stimmen 90 Prozent der Bevölkerung – darunter auch die mehrheitlich russischsprechenden Menschen auf der Krim und am Donbass – für die Ukraine. Drei Jahre später unterzeichnet man das Budapester Memorandum, das besagt, dass die Ukraine ihre gesamten Atomwaffen an Russland abgibt, dafür wird ihr die Souveränität der eigenen Grenzen zugesichert. Trotzdem kehrt in das Land keine Ruhe ein. Verschiedene ukrainische Regionen fühlen sich entweder Russland oder der Ukraine zugehörig, weshalb es über die Jahre hinweg immer wieder zu Konflikten kommt. Die Maidan-Proteste 2013, bei denen Hunderttausende Ukrainer in Kiew für einen Anschluss der Ukraine an die EU demonstrierten, wurden gewaltsam von derPolizei unterbunden. Eine Massenbewegung entsteht, bei der 2014 mehr als 100 Demonstranten getötet werden. Russland schaltet sich nach diesen Vorfällen ein und annektierte die Halbinsel Krim nach einem äußerst umstrittenen Referendum. Seitdem spitz sich die Lage weiter zu: Seit fast acht Jahren kommt es in der Nordost-Ukraine zu Kämpfen zwischen ukrainischen Soldaten und den von Russland ausgerüsteten „Separatisten“. Die Städte Donezk und Luhansk wurden als zwei international nicht anerkannte „Republiken“ ausgerufen, die wiederum am 20. Februar dieses Jahres von Staatsoberhaupt Wladimir Putin „offiziell“ anerkannt wurden.

Ein Krieg mitten in Europa   

Seit der Anerkennung dieser selbst ernannten Volksrepubliken häufen sich die negativ Schlagzeilen: Russland behauptet, dass sie zu ihrem Schutz dort einmarschiert sind, da die russische Bevölkerung wegen eines behaupteten Völkermords zu verteidigen wäre und eine Entnazifizierung der Ukraine vorzunehmen ist. Die Vorgangsweise der Russischen Föderation und Belarus verstoßen nicht nur gegen die UNO-Charta, die Satzungen der OECD, das Völkerrecht, sondern auch gegen geschlossene und gültige Verträge. Die Welt reagiert mit Entsetzten auf das Vorgehen Russlands und verhängt das härteste Sanktionspaket der Geschichte. Auf Dauer werden diese Maßnahmen Russland – unabhängig von den täglich zwei Milliarden Euro, die der Krieg kostet, sowie die mögliche Besetzung – einen großen wirtschaftlichen Schaden zufügen. Ob diese Sanktionen Wirkung zeigen, bleibt nur zu hoffen. Abseits der Waffenlieferungen aus Nachbarländern wird militärisch wohl niemand eingreifen, denn die Ukraine ist weder in der Europäischen Union noch bei der NATO. Dass zwischen den beiden Ländern ein ungleiches Kräfteverhältnis besteht, war anfangs nicht wirklich bemerkbar, denn die Ukrainer verteidigten ihr Land, schlugen Soldaten in die Flucht und auch der rund 65 russische Konvoi, der auf Kiew zurollt, kam nur schleppend voran. Vergleicht man allerdings die Militärstärke, so zeigt sich eine klare Überlegenheit Russlands: Die Truppenstärke Russlands betrug 2022 rund 850.000 aktive Kräfte, das ist mehr als das Vierfache der Ukraine. Weiter ist Russland der Ukraine hinsichtlich der Ausstattung mit Militärfahrzeugen wie Panzern, Raketenwerfern oder Kampfflugzeugen deutlich überlegen.

Handlungsbedarf: Landesverteidigung   
Der Frieden in Europa ist jedenfalls Geschichte. Die Jahre, in denen wir ohne Kriege und Kämpfe gelebt haben, hat einen Sektor in vielen Ländern massiv geschwächt: die Landesverteidigung. Vor allem in Österreich ist weitestgehend bekannt, dass das Bundesheer schon seit vielen Jahren massiv vernachlässigt wird. Und auch Deutschland, das bisher immerhin 1,5 % ihres BIP in die Sicherheit des Landes investiert hat, nimmt in infolgedessen nun 100 Mrd. Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr in die Hand. Künftig wolle man jährlich mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts investieren, um so das Ziel der NATO zu erfüllen. Nun ist Österreich aus Gründen der Neutralität zwar kein NATO-Mitglied, dass aber aktuell nur ca. 0,74 % des österreichischen Bruttoinlandsprodukts in das Bundesheer investiert werden zu wenig sind, muss an dieser Stelle wohl kaum erwähnt werden. Und auch das Anheben auf ein Prozent des BIP, wie es die Offiziersgesellschaft fordert, gelingt in Österreich nicht. Diese erschreckenden Zahlen und das Wissen, dass sich Österreich nicht verteidigen könnte, lässt viele Seiten eine Trendwende in der Landesverteidigung fordern. „In Österreich sind wir oben ohne. Wir haben keine aktive Luftabwehr, wir haben bestenfalls eine Luftraumüberwachung.“, so Brigadier Erich Cibulka, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, gegenüber der „Wiener Zeitung“. Für das Jahr 2022 liegt das Verteidigungsbudget des Bundesheeres bei 2,7 Milliarden Euro, im Vergleich zum Vorjahr entspricht das einer Erhöhung von rund 40 Millionen Euro. Möchte Österreich mit Deutschland mitziehen, wären weitere 10 Mrd. Euro notwendig, um das Bundesherr aufzurüsten. Laut dem damaligen Verteidigungsminister der Übergangsregierung Bierlein, Generalmajor Thomas Starlinger, wären sogar 16,2 Milliarden Euro notwendig, um das Bundesheer zumindest auf einen modernen Stand zu bringen. Unlängst hat Bundeskanzler Karl Nehammer in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung bekannt gegeben, dass die Staatsausgaben für Verteidigung auf ein Prozent des BIP gesteigert werden sollen. Das Budget erhöht sich somit von 2,7 auf 4,3 Milliarden Euro. Ob längerfristig mehr angedacht ist, ist derzeit nicht bekannt, notwendig wäre es angesichts der Umstände aber auf jeden Fall.

Die Hoffnung bleibt
Man hätte gedacht, dass nach den Schrecklichkeiten des Zweiten Weltkrieges und dem Plakat von Käthe Kollwitz „Nie wieder Krieg“ kein Krieg mehr entfacht wird. Leider ist schon wieder Krieg und es sollte der Aphorismus von Christian Morgenstern in Erinnerung gerufen werden: „Einen Krieg zu beginnen ist nichts anderes, als einen Knoten zu zerhauen, statt ihn aufzulösen.“ Im Frieden ist der Mensch aber am besten. Den Konfliktparteien sollte gesagt werden: Der Friede ist die Kunst, ohne Waffen zu siegen.

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