Der Österreichische Kameradschaftsbund (ÖKB) bekennt sich klar zu einem modernen und einsatzfähigen Bundesheer sowie zu einem funktionierenden System der staatlichen Sicherheitsvorsorge bzw. Umfassenden Landesverteidigung.
Vor diesem Hintergrund betrachtet der ÖKB die Diskussion über die avisierte Volksbefragung zum Thema “Wehrdienst & Wehrersatzdienst“ als nicht geeignet für kurzsichtige parteipolitische Auseinandersetzungen. Es geht vielmehr um eine wichtige staatspolitische Weichenstellung von langfristiger Bedeutung.
Sicherheit braucht Verlässlichkeit und Qualität
Unabhängig davon, ob es zu einer Volksbefragung kommt, ist für den ÖKB entscheidend, dass die notwendigen wehr-/ sicherheitspolitischen Erfordernisse Österreichs für die nachhaltige Sicherheit unserer Bevölkerung im Mittelpunkt stehen. So muss das Bundesheer insbesondere in der Lage sein,
- seinen verfassungsmäßigen Auftrag zu erfüllen,
- wirksam auf militärische, hybride und nicht-militärische Bedrohungen zu reagieren und
- einen verlässlichen Beitrag zu Katastrophenhilfe und sicherheitspolizeiliche Assistenzleistungen zu leisten.
Diese Anforderungen können nur wirkungsvoll erfüllt werden, wenn Ausbildung, Ausrüstung, Organisation und Personalstruktur gut aufeinander abgestimmt und zukunftsfähig sind.
Empfehlungen der Bundesheer-Wehrdienstkommission rasch umsetzen
Die Bundesheer-Wehrdienstkommission hat auf fachlicher Grundlage klare und umfassende Empfehlungen erarbeitet und sich für das Modell „Österreich Plus (8 Monate Grundwehrdienst und 2 Monate verpflichtende Milizübungen)“ samt einer adäquaten Verlängerung des Wehrersatzdienstes (Zivildienst) ausgesprochen.
Aus Sicht des ÖKB ist es entscheidend, diese Empfehlungen nicht durch parteipolitische Interessen zu verwässern oder aufzuschieben, sondern rasch, seriös und sachorientiert umzusetzen.
Emotionale oder ideologisch geprägte Argumente helfen dabei weder dem Bundesheer noch der Gesellschaft.
Staatspolitische Verantwortung vor Parteipolitik
Der ÖKB versteht sich mit seinen neun Landesverbänden, rund 1.200 Ortsverbänden und 210.000 Mitgliedern als überparteiliche Interessenvertretung und wichtiger Teil des wehr-/sicherheitspolitischen Gewissens Österreichs.
Er appelliert daher an alle politischen Entscheidungsträger,
- das Thema Wehrdienst & Wehrersatzdienst staatspolitisch und nicht parteipolitisch zu behandeln,
- die Expertise und Empfehlungen der Bundesheer-Wehrdienstkommission ernst zu nehmen und
- rasch klare, zukunftsfähige Entscheidungen im Interesse der Sicherheit Österreichs und der Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und kommenden Generationen zu treffen.
Schlussfolgerung
Der ÖKB sieht die Diskussion über die avisierte Volksbefragung als Anlass, die Umfassende Landesverteidigung bzw. Sicherheitsvorsorge und damit das Österreichische Bundesheer zukunftsfit und funktionsfähig aufzustellen.